Globalen Trends folgen

Facebook und Twitter waren die ersten Unternehmen, die nach Erhöhung der Geldbußen mit einer Geldstrafe belegt wurden.

Ende letzten Jahres betrugen die Geldbußen für solche Verstöße nur einige tausend Rubel.

Selbst die erhöhten russischen Bußgelder, die amerikanische IT-Giganten vor einem globalen Hintergrund erhalten, scheinen mehr als bescheiden. Zum Beispiel in Frankreich Apple Für die Programmierung der Alterung von Geräten wurde eine Geldstrafe von 25 Millionen Euro (derzeit fast 1,8 Milliarden Rubel) verhängt, während Facebook aus Deutschland eine Geldstrafe von 2 Millionen Euro (142 Millionen Rubel) erhielt, um Daten über Beschwerden von Nutzern zu verbergen.

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Die amerikanische Regulierungsbehörde, die US Federal Communications Commission (FCC), tobt nach russischen Maßstäben einfach. Mitte letzten Jahres wurde Facebook mit einer Geldstrafe von 5 Milliarden US-Dollar wegen Lücken im Datenschutz für Benutzer belegt (insgesamt mehr als 355 Milliarden Rubel). Ganz zu schweigen von den vielen Fällen, die sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene gegen Unternehmen aus dem Silicon Valley untersucht werden.

Jenseits des Gesetzes

Globale IT-Unternehmen haben heute auf den lokalen Märkten viele moderne „Sünden“: illegale Verwendung personenbezogener Daten von Nutzern, Verstöße gegen das Kartellrecht, Steuerhinterziehung. Grundsätzlich sind in all diesen Fällen die Technologiegiganten vor Gericht verantwortlich und treffen Entscheidungen nach geltendem Recht. Das Problem ist, dass sie oft nicht vollständig den Realitäten der modernen digitalen Welt entsprechen. Es stellte sich heraus, dass für einen schwerwiegenden Verstoß nach heutigen Maßstäben Strafen verhängt wurden. Bis die Welt keinen Trend zur Verbesserung der Gesetzgebung entwickelt hat.

Es ist charakteristisch, dass alle in denselben USA bereit sind, die Gesetze für die Aktivitäten digitaler Giganten zu verbessern, und die Politiker beider führender Parteien bereit sind. Zum Beispiel ein Präsidentschaftskandidat aus Republikanische Partei Senator bei den Wahlen 2016 Ted Kreuzfahrt und Präsidentschaftskandidat aus Demokratische Partei bei den Wahlen 2020 Senatorin Elizabeth Warren.

Hinter den schönen Worten der PR-Abteilungen globaler Technologiegiganten verbirgt sich ein banaler Gewinn und Gewinn, der oft kurz vor dem Verstoß gegen das Gesetz (oder sogar darüber hinaus) steht.

In jüngerer Zeit das Motto Google war der Satz “Sei nicht böse!” (Sei nicht böse!) Während der Umstrukturierung des Unternehmens ging dieses Motto jedoch irgendwie leise verloren. Was im Allgemeinen nicht überraschend ist. In westlichen Medien veröffentlichte Untersuchungen haben gezeigt, dass Google es nicht verachtet, Videos auf YouTube zu monetarisieren, die Nazi-Rhetorik enthalten, oder Videos, die seit Jahren mit Kindern gehostet werden und die Aufmerksamkeit von Pädophilen auf sich ziehen.

Welterfahrung

Heute sind es hauptsächlich westliche Länder, die ein Beispiel für die Schwere der Bestrafung von IT-Giganten setzen.

Zum Beispiel forderte ein Gericht in Los Angeles im Januar Apple und Broadcom auf, eine gigantische Geldstrafe von 1,1 Milliarden US-Dollar (fast 72 Milliarden Rubel) für die Verletzung von vier Wi-Fi-Patenten zu zahlen. Dieser Betrag ist zu einem der größten in Patentstreitigkeiten in der Geschichte geworden. Apple zahlt 837 Millionen US-Dollar und Broadcom 270 Millionen US-Dollar.

Im September letzten Jahres forderten die US-Behörden Google auf, eine Geldstrafe von 170 Millionen US-Dollar (11 Milliarden Rubel) für die illegale Erhebung personenbezogener Daten von Kindern ohne Zustimmung ihrer Eltern zu zahlen.

Dann war Frankreich verpflichtet, Google im Falle einer Steuerhinterziehung 1 Milliarde Euro (71 Milliarden Rubel) zu zahlen.

Im Oktober 2019 verklagte die australische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzkommission (ACCC) Google und beschuldigte das Unternehmen, Nutzer zur Erhebung ihrer persönlichen Daten verleitet zu haben. Das Unternehmen muss mit einer Geldstrafe von bis zu 10% des australischen Jahresumsatzes rechnen.

Im Dezember desselben Jahres verhängten die brasilianischen Behörden eine Geldstrafe gegen Facebook und seine lokale Einheit in Höhe von 6,6 Millionen Reais (1,6 Millionen US-Dollar oder 104 Millionen Rubel) im Falle eines Verlusts von Benutzerdaten durch Cambridge Analytica. Aus dem gleichen Grund verhängte Italien eine Geldstrafe gegen ein soziales Netzwerk in Höhe von 1 Million Euro (71 Millionen Rubel).

Und es gibt viele solcher Beispiele.

Russland liegt im Trend

Ende letzten Jahres trat in Russland ein Gesetz in Kraft, das die Geldbußen für IT-Unternehmen wegen Nichteinhaltung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften erheblich erhöht (für juristische Personen – von 3.000 Rubel auf 6 Millionen bei erstem Verstoß und 18 Millionen bei wiederholtem Verstoß).

Solche Änderungen waren in der Tat vor dem Hintergrund drakonischer Maßnahmen ausländischer Regulierungsbehörden und der Justiz unvermeidlich, die nach den obigen Beispielen nicht besonders auf Zeremonie mit den digitalen Giganten stehen und ihnen Millionen und sogar Milliarden von Geldstrafen auferlegen.

Russland als Ganzes folgt dem globalen Trend. Die Höhe der von den nationalen Behörden verhängten Geldbußen ist jedoch nach wie vor mehr als bescheiden.

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